Corona-Notbremse könnte doch schon Ende Juni auslaufen
Die Infektionszahlen sinken, das Leben kehrt langsam zur Normalität zurück. Nun überlegt die Bundesregierung doch, die Corona-Notbremse wie geplant Ende Juni auslaufen zu lassen.
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Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sinkt stetig. Dennoch hatte es in noch in der vergangenen Woche geheißen, dass sich vor allem Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) für eine Verlängerung der bundesweiten Corona-Notbremse bis weit in den Sommer ausspreche.
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Mittlerweile jedoch scheinen die sinkenden Zahlen zu überzeugen: Die Bundesregierung erwägt nun, die Bundes-Notbremse doch wie geplant Ende Juni auslaufen zu lassen.
"Wenn die sehr erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen der letzten Wochen anhält, was wir alle hoffen, dann ist aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag, 31. Juni 2021, in Berlin.
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Angela Merkel: "Die Notbremse kann jetzt auslaufen"
Auch die Kanzlerin sprach sich deutlich dafür aus: "Sie kann auslaufen - jetzt." Zugleich blieb sie für den Fall steigender Infektionszahlen etwa durch Mutationsviren vorsichtig: "Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren."
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Auslaufen der Notbremse bedeutet nicht das Ende von Corona
Die CDU-Chefin sagte, dass die Notbremse "sehr zur Klarheit" beigetragen habe, um die dritte Corona-Welle auszubremsen. Den Menschen dankte sie ausdrücklich für ihr Verständnis und die Vernunft in den vergangenen Wochen - worauf sie auch weiterhin hofft: "Corona ist noch da, auch wenn die Inzidenzen erfreulicherweise jetzt sinken. Wir müssen weiter auch in größerem Maße vernünftig sein, als wenn es diese Pandemie nicht gäbe."
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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich ebenfalls für ein Auslaufen aus
Vizekanzler Olaf Scholz (62, SPD) sprach sich ebenfalls für ein Auslaufen der Corona-Notbremse aus: Mit dem beginnenden Sommer käme jetzt auch die Zeit, die Pandemie allmählich hinter sich zu lassen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt für das Auslaufen der bundesweiten Notbremse.
Kritik am geplanten Ende der Regelung gab es aber auch - sogar aus den eigenen Reihen: CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel etwa sprach sich im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für ein Beibehalten der Notbremse aus. Dies sei vor allem angesichts der verschiedenen Virusmutationen ratsam. Außerdem sei die Regelung ohnehin folgenlos, solange die Inzidenzen unter einem bestimmten Wert liegen.
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Notbremse regelt einheitliche Bestimmungen ab einem Inzidenzwert von 100
Die sogenannte Bundes-Notbremse war im April verabschiedet worden - mit dem Ziel, in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mit einer Inzidenz von über 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen durchzusetzen. Dazu zählen Regelungen zu Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen oder Schulschließungen.
Ende Juni muss der Bundestag über die Verlängerung oder Aufhebung der Notbremse entscheiden. Wird die Aufhebung beschlossen, wären die Länder wieder selbst dafür zuständig, wie streng ihre Maßnahmen ausfallen.