Angela Merkel will Corona-Notbremse deutlich verlängern
Während viele Bundesländer durch schrittweise Lockerungen zur Normalität zurückkehren, überlegt Kanzlerin Angela Merkel, die Bundesnotbremse trotz sinkender Corona-Zahlen zu verlängern.
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Wie die 'Bild'-Zeitung berichtet, planen CDU und SPD die Corona-Notbremse bis weit über den 30. Juni hinaus zu verlängern. Das Blatt beruft sich dabei auf Informationen aus der Spitze der Unionsfraktion. Demnach sei es vor allem Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU), die sich für die Verlängerung der Notbremse bis zum 30. September stark mache.
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Das steckt hinter den Plänen zur Verlängerung der Bundesnotbremse
Dem Bericht zufolge sei aber noch nichts Festes beschlossen worden. Hintergrund der möglichen Notbremsen-Verlängerung sei der Plan, die "epidemische Lage" ebenfalls bis Ende September zu verlängern. Nach jetziger Planung wäre diese am 30. Juni beendet. Dafür soll es in der Großen Koalition eine Mehrheit geben.
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Dennoch scheint es auch kritische Stimmen zu geben: So sagte etwa Mittelstandspolitiker Christian Stetten zur 'Bild': "Für eine weitere Verlängerung sehe ich keine eigene Mehrheit der Regierungsparteien bei einer Abstimmung im Bundestag."
Derzeit liegt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz unter 50, am Freitagmorgen war der genaue Wert 39,8 (Vortag: 41; Vorwoche: 67). Diese Zahl bildet die Corona-Fälle der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner ab.
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Die Notbremse würde nur dann greifen, wenn der Inzidenzwert wieder über 100 liegt, dann würden Kontaktbeschränkungen, nächtliche Ausgangssperren und Tests für betroffene Regionen Pflicht sein. Laut Infektionsschutzgesetz würde die Notbremsenregelung mit dem 30. Juni auslaufen - es sei denn, die Große Koalition entschließt sich zu der entsprechenden Verlängerung.